Aktionswoche

Programm der Aktionswoche gegen Spitzel

 

Vortrag „Der LKA-Spitzeleinsatz in Heidelberg“

Im Dezember 2010 wurde der LKA-Beamte Simon Bromma enttarnt, der als vermeintlicher vielfältig engagierter Student „Simon Brenner“ über fast ein Jahr hinweg die linke Szene Heidelbergs ausspioniert hatte. Zahlreiche Gruppen und viele Einzelpersonen waren bis in private Lebensbereiche von dem Einsatz betroffen.

Ziel der Polizeimaßnahme, die auf mehr als fragwürdiger rechtlicher Grundlage durchgeführt wurde, waren antifaschistische Strukturen im Raum Heidelberg, insbesondere die Antifaschistische Initiative Heidelberg. Die Grundrechte Dutzender Betroffener wurden durch das Landeskriminalamt mit Füßen getreten, das nach 1945 geltende Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst eindeutig verletzt.

Die damalige CDU-geführte baden-württembergische Landesregierung schwieg sich zu dem umstrittenen Einsatz aus, der bundesweit für großes Meidenecho sorgte. Auch die neugewählte grün-rote Koalition beruft sich auf Geheimhaltungsgründe und blockt alle Anfragen ab.

Doch die Betroffenen lassen sich nicht einschüchtern und klagen gegen die Repressionsma0nahme, begleitet von intensiver Öffentlichkeitsarbeit.

Vertreter_innen des AK Spitzelklage, der die Klage zur Feststellung der Unrechtmäßigkeit des Spitzeleinsatzes koordiniert, berichten bei der Veranstaltung vom Spitzeleinsatz, der öffentlichen Diskussion der letzten Monate und vom aktuellen Stand der Klage.

 

Film: „Nachermittlungen“ (1994)

1992 flogen in Tübingen zwei verdeckte Ermittler auf, die über mehr als ein Jahr hinweg in verschiedenen Gruppen der linken Szene eingesetzt gewesen waren. In der knapp einstündigen Dokumentation von 1994 berichten Betroffene des Spitzeleinsatzes und versuchen, eine Auswertung der damaligen Geschehnisse zu geben.

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